Apothekenrecht

Das Apothekenrecht ist im Wesentlichen geregelt in der Bundes-Apothekerordnung (BApO).

Wer in Deutschland den Beruf des Apothekers ausüben will, bedarf regelmäßig der Approbation als Apotheker, ausnahmsweise genügt eine Erlaubnis. Nur dann darf die Berufsbezeichnung „Apotheker“ oder „Apothekerin“ geführt werden.

Die Approbation als Apotheker ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Antragsteller sich nicht eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Apothekerberufs ergibt, nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs ungeeignet ist, nach einer Gesamtausbildungszeit von fünf Jahren, von denen zwölf Monate auf die praktische Ausbildung entfallen müssen, die pharmazeutische Prüfung im Geltungsbereich dieses Gesetzes bestanden hat und über die für die Ausübung der Berufstätigkeit erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt.

Die Approbation ist in bestimmten Fällen gem. § 6 Abs. 1 BApO nachträglich zurück zu nehmen, beispielsweise, wenn die gesundheitlichen Voraussetzungen zur Ausübung des Apothekerberufs nicht gegeben waren oder der bereits ein Verhalten vorgelegen hatte, aus dem sich die Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Berufs als Apotheker ergab. Die Approbation ist zu gem. § 6 Abs. 2 BApO zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 weggefallen ist, also sich der Apotheker nach Erteilung der Approbation eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Apothekerberufs ergibt.

Unwürdig ist ein Apotheker nach der Rechtsprechung, wenn er wegen seines Verhaltens in der Vergangenheit nicht mehr das zur Ausübung seines Berufs erforderliche Ansehen und Vertrauen genießt und dadurch den Beruf schwer belastet. Das ihm zur Last fallende Fehlverhalten muss so schwerwiegend sein, dass bei Würdigung aller Umstände eine weitere Berufsausübung im maßgeblichen Zeitpunkt als untragbar erscheint. Unzuverlässig ist ein Apotheker nach der Rechtsprechung, wenn er nicht mehr die Gewähr für die ordnungsgemäße Ausübung seines Berufs bietet. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, der Apotheker werde entsprechend seinem bisherigen Verhalten auch in Zukunft die berufsspezifischen Vorschriften und Pflichten nicht beachten; der Begriff der beinhaltet damit auch eine Zukunftsprognose, die auf der Basis des bisherigen Verhaltens des Apothekers zu treffen ist.

Insbesondere im Zusammenhang mit Straftaten wird die Unwürdigkeit bzw. Unzuverlässigkeit bedeutsam. Von der Rechtsprechung bejaht wurde die Unwürdigkeit beispielsweise bei einer Verurteilung wegen Beihilfe zum Betrug in 18 Fällen zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten im Zusammenhang mit der Abgabe von Medikamenten (BayVGH 23.01.2013, Az. 21 ZB 12.2249), bei einer Verurteilung wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen im Zusammenhang mit der Abgabe von Medikamenten (BayVGH , 09.07.2012, Az. 21 ZB 11.2997); bei einer Verurteilung wegen Betrugs und Urkundenfälschung zu Lasten der Krankenkasse in 16 Fällen zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe (OVG Lüneburg GesR 2012, 636); bei einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) zu einer Geldstrafe in Höhe von 240 Tagessätzen im Zusammenhang mit der Abgabe von Arzneimitteln ohne Verschreibung (VG Regensburg, 15.09.2011, Az. RN 5 K 10.1701); bei einer Verurteilung wegen Abrechunsgsbetrugs in 32 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr (BVerwG APR 08, 274).

Das Ruhen der Approbation, mit der Folge, dass der Apothekerberuf nicht mehr ausgeübt werden darf, kann gem. § 8 BApO schon dann angeordnet werden, wenn gegen den Apotheker wegen des Verdachts einer Straftat, aus der sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des Apothekerberufs ergeben kann, ein Strafverfahren eingeleitet ist Zweifel bestehen, ob die gesundheitlichen Voraussetzungen noch erfüllt sind und der Apotheker sich weigert, sich einer von der zuständigen Behörde angeordneten amts- oder fachärztlichen Untersuchung zu unterziehen oder wenn bekannt wird, dass der Apotheker nicht über die Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt, die für die Ausübung des Apothekerberufs in Deutschland erforderlich sind. Wer den Apothekerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird gem. § 13 BApO mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.